{"id":102,"date":"2020-01-01T20:46:01","date_gmt":"2020-01-01T19:46:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.deminimis.info\/blog\/?p=102"},"modified":"2020-01-02T17:12:15","modified_gmt":"2020-01-02T16:12:15","slug":"de-minimis-und-betriebsaufspaltung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.deminimis.info\/blog\/de-minimis-und-betriebsaufspaltung\/","title":{"rendered":"Stolperfalle Betriebsaufspaltung beim De-Minimis Antrag"},"content":{"rendered":"\n<p>Das <a href=\"https:\/\/www.bag.bund.de\">Bundesamt f\u00fcr G\u00fcterverkehr<\/a> geh\u00f6rt sicherlich zu den (Bundes-)\u00c4mtern die besonders unternehmerfreundlich agieren und im Ergebnis ma\u00dfgeblich f\u00fcr die Wettbewerbsgleichheit im G\u00fcterkraftverkehr in der Bundesrepublik Deutschland verantwortlich sind. (Seien wir ehrlich: Kontrollen des BAG passen nie in die enge Zeitplanung und halten immer auf. Aber genau diese Kontrollen des BAG sind es, die daf\u00fcr sorgen, da\u00df Transportunternehmen und Speditionen in Deutschland nicht einem noch gr\u00f6\u00dferen Preisdruck durch billigeres Material und niedrigere Lohnkosten durch Unternehmen aus anderen L\u00e4ndern ausgesetzt sind. Ganz abgesehen davon, da\u00df ich nicht \u00fcber eine Autobahn fahren w\u00fcrde, w\u00fc\u00dfte ich nicht, da\u00df das BAG die LKW darauf im Blick hat.) Dieser Servicegedanke des BAG schl\u00e4gt sich auch in der Abwicklung der F\u00f6rderprogramme des BAG nieder (unter anderem <a href=\"https:\/\/www.deminimis.info\">Deminimis<\/a>, <a href=\"https:\/\/www.speditionsexperten.de\/bag-weiterbildung-2019\/\">Weiterbildung<\/a>, <a href=\"https:\/\/www.speditionsexperten.de\/foerderung-gas-lkw-und-elektro-lkw\/\">EEN<\/a>, Ausbildung). Entsprechend einfach ist der <a href=\"https:\/\/www.deminimis.info\/deminimis-glossar\/deminimis-antrag.php\">De-Minimis Antrag<\/a> auszuf\u00fcllen &#8211; wenn man denn die Konstruktion des eigenen Unternehmens kennt und wiedergeben kann. Und sich die gut erkl\u00e4rten Zusatzhinweise zu Herzen nimmt, denn das <a href=\"https:\/\/www.deminimis.info\">F\u00f6rderprogramm De-Minimis<\/a> ist nat\u00fcrlich eingebettet in nationale und europ\u00e4ische Gesetze.<\/p>\n\n\n\n<p><\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-media-text alignwide\"><figure class=\"wp-block-media-text__media\"><video controls src=\"https:\/\/www.deminimis.info\/blog\/wp-content\/uploads\/2019\/12\/abagonia.mp4\"><\/video><\/figure><div class=\"wp-block-media-text__content\">\n<p>Kennen Sie unseren<strong> De-Minimis F\u00f6rdermittelservice<\/strong>? Unser Video auf der linken Seite erkl\u00e4rt Ihnen in zwei Minuten wie einfach der Abruf der De-Minimis-F\u00f6rdermittel mit uns ist.<\/p>\n<\/div><\/div>\n\n\n\n<p><\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Was ist eine Betriebsaufspaltung?<\/h3>\n\n\n\n<p class=\"has-text-align-left\">Kurz zusammengefasst handelt es sich bei dem steuerrechtlichen Begriff einer Betriebsaufspaltung um eine Aufspaltung eines Unternehmens in zwei (oder mehrere) rechtlich selbst\u00e4ndige Einheiten. Diese rechtlich selbst\u00e4ndigen Einheiten bleiben weiterhin personell (oftmals \u00fcber famili\u00e4re Beziehungen) und wirtschaftlich miteinander verbunden. Die personelle Verflechtung bedarf sicherlich keiner weiteren Erl\u00e4uterung, die wirtschaftliche Verflechtung ist beispielsweise bei Transportunternehmen durch die \u00dcberlassung der LKW gegeben. Wichtig ist, da\u00df eine Betriebsaufspaltung auch dann vorliegen kann, obwohl diese gar nicht von den Beteiligten beabsichtigt war. Nicht selten stellt erst das Finanzamt bei einer Betriebspr\u00fcfung fest, da\u00df eine Betriebsaufspaltung vorliegt beziehungsweise seit einiger Zeit vorlag. <em>Wenden Sie sich bei weitergehendem Interesse an diesem Thema an Ihren Steuerberater oder konsultieren Sie gerne unsere die Transportunternehmen spezialisierten Steuerberater aus unserem Kooperationsnetzwerk.<\/em><\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Wird eine Betriebsaufspaltung im Rahmen des F\u00f6rderprogramms Deminimis gef\u00f6rdert?<\/h3>\n\n\n\n<p>Das ist der entscheidende Punkt: Voraussetzung f\u00fcr den Erhalt eines <a href=\"https:\/\/www.deminimis.info\/deminimis-glossar\/zuwendungsbescheid.php\">De-Minimis Zuwendungsbescheids<\/a> sind unter anderem<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>die Durchf\u00fchrung von <a href=\"https:\/\/www.deminimis.info\/deminimis-glossar\/gewerblicher-gueterkraftverkehr.php\">gewerblichem G\u00fcterkraftverkehr<\/a><\/li><li>die <a href=\"https:\/\/www.deminimis.info\/deminimis-glossar\/haltereigenschaft.php\">Haltereigenschaft <\/a>oder alternativ<\/li><li>das Eigentum an einem <a href=\"https:\/\/www.deminimis.info\/deminimis-glossar\/schweres-nutzfahrzeug.php\">schweren Nutzfahrzeug<\/a> im Sinne der De-Minimis Richtlinie<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>Da im Rahmen einer Betriebsaufspaltung tats\u00e4chlich nicht ein, sondern rechtlich betrachtet zwei oder mehrere selbst\u00e4ndige Unternehmen zugrundeliegen, m\u00fcssen f\u00fcr das jeweils antragstellende Unternehmen alle Voraussetzungen f\u00fcr die Zuwendung im <a href=\"https:\/\/www.deminimis.info\">F\u00f6rderprogramm De-Minimis<\/a> erf\u00fcllt sein. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Kann trotz Betriebsaufspaltung und fehlender Voraussetzungen ein De-Minimis Zuwendungsbescheid ergehen?<\/h3>\n\n\n\n<p>Wenn Sie Ihren <a href=\"https:\/\/www.deminimis.info\/deminimis-glossar\/deminimis-antrag.php\">De-Minimis Antrag<\/a> stellen w\u00e4hlen Sie zun\u00e4chst aus, ob es sich um<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>ein Einzelunternehmen oder<\/li><li>um ein <a href=\"https:\/\/www.deminimis.info\/deminimis-glossar\/verbundunternehmen-verbundenes-unternehmen.php\">Verbundunternehmen<\/a><\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>handelt. Dies zu entscheiden ist zuweilen bereits nicht einfach zu beantworten. F\u00fcr beide Unternehmensformen gibt es jeweils ein anderes Antragsformular, Sie legen sich an dieser Stelle fest. Das Deminimis Antragsformular selber ist so gestellt, da\u00df Sie Ihre Angaben wahrheitsgem\u00e4\u00df machen und diese in sich schl\u00fcssig sind: Sofern Sie beispielsweise gewerblichen G\u00fcterverkehr betreiben, legen Sie im Antrag die Nummer Ihrer <a href=\"https:\/\/www.deminimis.info\/deminimis-glossar\/eu-lizenz.php\">EU-Lizenz<\/a> offen. Diese wird vom BAG bei der Bearbeitung gepr\u00fcft. Usw. <\/p>\n\n\n\n<p>Sachverhalte wie eine Betriebsaufspaltung oder das Vorliegen eines Unternehmensverbunds k\u00f6nnen aber nat\u00fcrlich von einem Mitarbeiter des BAG trotz aller Sorgfalt anhand der gemachten Angaben zun\u00e4chst nicht \u00fcberpr\u00fcft werden. Falsche Angaben &#8211; auch wenn diese unabsichtlich oder unbewusst erfolgen &#8211; fallen aber nat\u00fcrlich <em>sp\u00e4ter <\/em>bei einer Pr\u00fcfung des BAG oder des Bundesrechnungshofes auf. Diese Pr\u00fcfungen k\u00f6nnen auch noch zehn Jahre nach der <a href=\"https:\/\/www.deminimis.info\/deminimis-glossar\/deminimis-foerderperiode.php\">De-Minimis F\u00f6rderperiode <\/a>erfolgen. Aufgrund der zunehmenden Digitalisierung und der Vernetzung der Beh\u00f6rden gehen wir davon aus, da\u00df es technisch ohne weiteres m\u00f6glich sein wird, s\u00e4mtliche <a href=\"https:\/\/www.deminimis.info\/deminimis-glossar\/deminimis-antrag.php\">De-Minimis Antr\u00e4ge<\/a> vor Ablauf der jeweiligen Zehnjahresfrist eingehend hierauf &#8211; und auf anderes mehr &#8211; zu pr\u00fcfen um m\u00f6glicherweise f\u00e4lschlich ausgezahlten De-Minimis F\u00f6rdermittel wieder zur\u00fcckzuf\u00fchren. Das ist auch gut so: Es handelt sich hier um unser aller Steuergeld!<\/p>\n\n\n\n<p>Unwissenheit sch\u00fctzt hier nat\u00fcrlich auch nicht vor Strafe. (Und die Strafe ist erheblich &#8211; und sie steht ausdr\u00fccklich auch auf allen Bescheiden und Antragsformularen des BAG: So wird bspw. Subventionsbetrug gem\u00e4\u00df <a href=\"https:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/stgb\/__264.html\">\u00a7 264 StGB<\/a> mit Freiheitsstrafe bis zu f\u00fcnf Jahren, in besondes schweren F\u00e4llen mit bis zu 10 Jahren Freiheitsstrafe geahndet.)  Verhalten Sie sich also als ehrenwerter Kaufmann, wie es Transportunternehmer landl\u00e4ufig einmal geschworen haben. Seien Sie ehrlich mit allen Angaben. Und, wenn Sie unsicher sind, fragen Sie unbedingt Ihren Steuerberater oder einen Wirtschaftswissenschaftler, bevor Sie fahrl\u00e4ssig falsche Angaben machen und unberechtigterweise einen Zuwendungsbescheid erhalten. Nehmen Sie einen F\u00f6rdermittelservice in Anspruch achten Sie stets auf die einschl\u00e4gige (!) Qualifikation!<\/p>\n\n\n\n<p><\/p>\n\n\n\n<p><em>Ein Grund mehr f\u00fcr unseren De-Minimis <strong><a href=\"https:\/\/www.speditionsexperten.de\/deminimis\/\">F\u00f6rdermittelservices ab 12,90 Euro je Monat und LKW<\/a> <\/strong>: Wir haben die wirtschaftswissenschaftliche Kompetenz und stimmen uns gerne mit Ihrem oder unseren Steuerberatern f\u00fcr Sie ab.<\/em><\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter size-large\"><a href=\"https:\/\/www.speditionsexperten.de\/deminimis-einfach\/\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"525\" height=\"200\" src=\"https:\/\/www.deminimis.info\/blog\/wp-content\/uploads\/2019\/12\/Banner1.png\" alt=\"De-Minimis F\u00f6rdermittelservice\" class=\"wp-image-58\" srcset=\"https:\/\/www.deminimis.info\/blog\/wp-content\/uploads\/2019\/12\/Banner1.png 525w, https:\/\/www.deminimis.info\/blog\/wp-content\/uploads\/2019\/12\/Banner1-300x114.png 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 525px) 100vw, 525px\" \/><\/a><figcaption>De-Minimis F\u00f6rdermittelservice<\/figcaption><\/figure><\/div>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Weiterf\u00fchrende Links:<\/h3>\n\n\n\n<p>Wir empfehlen Ihnen unbedingt unsere De-Minimis Depesche mit dem Titel: <a href=\"https:\/\/www.speditionsexperten.de\/9-tipps-um-der-naechsten-de-minimis-pruefung-%f0%9f%9a%94-des-bag-in-ihren-geschaeftsraeumen-entspannt-entgegenzusehen\/\">9 Tipps um der n\u00e4chsten De-Minimis Pr\u00fcfung des BAG in Ihren Gesch\u00e4ftsr\u00e4umen entspannt entgegenzusehen<\/a><\/p>\n\n\n\n<p> <em>Die Angaben auf dieser Seite sind nach besten Wissen und Gewissen  zusammengestellt. Dennoch \u00fcbernehmen wir ausdr\u00fccklich keine Haftung f\u00fcr deren Aktualit\u00e4t, Vollst\u00e4ndigkeit  und Richtigkeit. Bitte informieren Sie sich im Zweifel immer bei den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden um rechtssichere Informationen zu erhalten.<br>Unsere Erkl\u00e4rung zum Datenschutz finden Sie hier: <a href=\"http:\/\/www.abagonia.de\/datenstuss\/datastuss.php\">Datenschutz<\/a> <\/em> <\/p>\n\n\n\n<p><\/p>\n\n\n\n<p>Bild des Risikos auszurutschen von <a href=\"https:\/\/pixabay.com\/de\/users\/stevepb-282134\/?utm_source=link-attribution&amp;utm_medium=referral&amp;utm_campaign=image&amp;utm_content=709045\">Steve Buissinne<\/a> auf <a href=\"https:\/\/pixabay.com\/de\/?utm_source=link-attribution&amp;utm_medium=referral&amp;utm_campaign=image&amp;utm_content=709045\">Pixabay<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Manchmal wissen Unternehmer gar nicht, da\u00df eine steuerliche Betriebsaufspaltung vorliegt. Das kann gravierende Folgen auf die Antragstellung im F\u00f6rderprogramm De-Minimis haben.<\/p>\n<div class=\"more-link-wrapper\"><a class=\"more-link\" href=\"https:\/\/www.deminimis.info\/blog\/de-minimis-und-betriebsaufspaltung\/\">Hier weiterlesen zu diesem De-Minimis Thema<span class=\"screen-reader-text\">Stolperfalle Betriebsaufspaltung beim De-Minimis Antrag<\/span><\/a><\/div>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":104,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,13],"tags":[14,16,3,15,4,17,18],"class_list":["post-102","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","category-de-minimis-antrag","tag-antrag","tag-betriebsaufspaltung","tag-de-minimis","tag-de-minimis-antrag","tag-deminimis","tag-verbund","tag-verbundunternehmen","entry"],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v25.1 - https:\/\/yoast.com\/wordpress\/plugins\/seo\/ -->\n<title>Stolperfalle Betriebsaufspaltung beim De-Minimis Antrag - De-Minimis Depesche: Der Blog zum F\u00f6rderprogramm des BALM<\/title>\n<meta name=\"description\" content=\"Einige Unternehmen wissen nicht, da\u00df es sich bei ihrem Unternehmen um eine Betriebsaufspaltung handelt. 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