{"id":1510,"date":"2025-02-23T17:22:17","date_gmt":"2025-02-23T16:22:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.deminimis.info\/blog\/?p=1510"},"modified":"2026-04-09T14:21:23","modified_gmt":"2026-04-09T12:21:23","slug":"de-minimis-2025-umweltschutz-und-sicherheit-nach-der-wahl-ist-vor-dem-foerderprogramm","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.deminimis.info\/blog\/de-minimis-2025-umweltschutz-und-sicherheit-nach-der-wahl-ist-vor-dem-foerderprogramm\/","title":{"rendered":"De-Minimis 2025\/Umweltschutz und Sicherheit: Nach der Wahl ist vor dem F\u00f6rderprogramm"},"content":{"rendered":"\n

Der Hauptverursacher f\u00fcr den erneuten Aufschub des Antragsstarts im Programm De-Minimis \/ Umweltschutz und Sicherheit<\/a> 2025 ist mit der Bundestagswahl weggefallen. Spoiler: Es ist nicht alleine der nicht verabschiedete Bundeshaushalt.<\/p>\n\n\n\n

Kurzfassung: Wie auch bereits im vergangenen Jahr verz\u00f6gert sich der Antragsstart f\u00fcr die F\u00f6rderperiode<\/a> 2025 im F\u00f6rderprogramm De-Minimis<\/a> 2025 \/ Umweltschutz und Sicherheit<\/a> 2025. Da der offizielle Grund, die „politischen Entwicklungen der vergangenen Wochen“ durch die Neuwahl nun weggefallen ist, sollte man sich ab sofort mit der F\u00f6rderperiode 2025 eingehend besch\u00e4ftigt.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Neue Richtlinie f\u00fcr das F\u00f6rderprogramm De-Minimis \/ Umweltschutz und Sicherheit (US) ab 2025<\/h2>\n\n\n\n

Nicht nur der Antragsstart ist anders, das gesamte F\u00f6rderprogramm De-Minimis\/US wird 2025 anders sein.<\/p>\n\n\n\n

Vieles in den F\u00f6rderprogrammen wird ab 2025 anders. Deshalb ist es wichtig, den Hintergrund zu kennen: Den Hintergrund f\u00fcr einen sp\u00e4teren Antragsstart, einerseits. Aber vor allem den Hintergrund, f\u00fcr die gesamten \u00c4nderungen.<\/p>\n\n\n\n

Das ist zwar ausgesprochen trockene Kost, aber sch\u00fctzt auch vor falschen Annahmen. Oder falschen Versprechungen. <\/p>\n\n\n\n

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\"Das<\/a>
Das De-Minimis Handbuch 2026<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n<\/div>\n\n\n\n
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Welche Ma\u00dfnahmen sind 2026 wirklich f\u00f6rderf\u00e4hig? Unser De-Minimis Handbuch 2026 listet hunderte exemplarische F\u00f6rderma\u00dfnahmen \u2013 thematisch sortiert von Bordk\u00fchlung bis Solarpanel:<\/strong> Hunderte exemplarische Ma\u00dfnahmen f\u00fcr das F\u00f6rderprogramm Umweltschutz und Sicherheit in 2026 – thematisch sortiert vom Bordk\u00fchlschrank \u00fcber Diebstahlschutz und Telematik bis zum Solarpanel.* (bezahlter Link zur Bestellm\u00f6glichkeit bei amazon)<\/a><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n\n

Fester Antragsstart De-Minimis: In der alten Richtlinie<\/h3>\n\n\n\n

Die „Richtlinie \u00fcber die F\u00f6rderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmendes G\u00fcterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen<\/a>“ vom 15. Dezember 2015, in der Fassung vom 1. Dezember 2016, war bisher die Grundlage f\u00fcr das F\u00f6rderprogramme De-Minimis<\/a> bzw. Umweltschutz und Sicherheit<\/a>. Diese Richtlinie hat unter 8.1.3.1 den 7. Januar eines jeden Jahres als Antragsstart festgelegt. Fiel der 7. Januar auf einen Samstag, Sonntag oder einen Feiertag, trat der n\u00e4chste Werktag an dessen Stelle. Bis 2023, die ganzen Jahre \u00fcber, wurde dieser Termin eingehalten.<\/p>\n\n\n\n

Ende 2024 kursierten einige eMails von sogenannten „F\u00f6rdermittelberatern“, die auf den 9. Januar 2025 als Antragsstart hinwiesen. Sollten Sie dort betreut werden, sollten Sie sich Gedanken auch \u00fcber den generellen Umgang des Absenders mit Gesetzen und Textverst\u00e4ndnis machen. Oder kommen Sie einfach direkt zu den Speditionsexperten:<\/p>\n\n\n

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\"F\u00f6rdermittelservice<\/a>
F\u00f6rdermittelservice De-Minimis<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n

Warum ab 2025 eine komplett neue Richtlinie f\u00fcr das F\u00f6rderprogramm De-Minimis\/US gilt<\/h3>\n\n\n\n

Wesentliche Grundlage dieser Richtlinie f\u00fcr das F\u00f6rderprogramm De-Minimis \/ Umweltschutz und Sicherheit wiederum war die Verordnung (EU) Nr. 1407\/2013 der Kommission vom Dezember 2013 \u00fcber die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags \u00fcber die Arbeitsweise der Europ\u00e4ischen Union auf \u201eDe-minimis\u201c-Beihilfen (ABl. L 352 vom 24.12.2013, S. 1)<\/a>. Die Verordnung legt den Umgang der Mitgliedsstaaten mit diesen sogenannten Kleinstbeihilfen: Zusch\u00fcsse, die so klein sind, da\u00df deren Empf\u00e4nger beispielsweise (bislang!) nicht ver\u00f6ffentlicht werden m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n

Diese EU-Verordnung ist aber Ende 2023 ausgelaufen. Die neue, ab dem 1. Januar 2024 geltende Verordnung (EU) 2023\/2381 \u00fcber die De-Minimis Beihilfen<\/a> ist erst denkbar knapp zum Jahreswechsel 2023\/2024 bekanntgegeben worden. Um dennoch einen fr\u00fchzeitigen Antragsstart im F\u00f6rderprogramm Umweltschutz und Sicherheit<\/a> (De-Minimis) zu erm\u00f6glichen, hat das Bundesamt f\u00fcr Logistik und Mobilit\u00e4t in der F\u00f6rderperiode<\/a> 2024 eine Ausnahmeregelung des alten Beihilferechts genutzt. Das f\u00fchrte in 2024 zu einem relativ sp\u00e4ten Antragsstart im Februar. Wir hatten vorab in unserer Deminimis-Depesche vom 22. Januar 2024 dar\u00fcber berichtet.<\/a><\/p>\n\n\n\n

Allerdings: Mit der alten Richtlinie. Und nur mit einer Ausnahmeregelung, um das F\u00f6rderprogramm De-Minimis<\/a> \u00fcberhaupt in 2024 starten zu k\u00f6nnen. Eine ge\u00e4nderte, oder eine neue Richtlinie, die insbesondere das neue EU-Beihilferecht ber\u00fccksichtigt, war also f\u00fcr 2025 notwendig.<\/p>\n\n\n\n

Das Bundesverkehrsministerium<\/a> (BMDV) hat daraufhin eine neue Richtlinie f\u00fcr das F\u00f6rderprogramm De-Minimis \/ Umweltschutz und Sicherheit erarbeitet. Ohne jede Wertung der Arbeit im Ministerium: Das BMDV hat dies umfassend und vor allem rechtzeitig, lange vor Jahresende 2024, getan und den Entwurf bereits im Dezember 2024 zur Diskussion gestellt. <\/p>\n\n\n\n

Diese neue Richtlinie wird ab der F\u00f6rderperiode 2025 f\u00fcr das F\u00f6rderprogramm De-Minimis \/ Umweltschutz und Sicherheit<\/a> gelten. Die neue Richtlinie enth\u00e4lt viele \u00c4nderungen, die wir in zuk\u00fcnftigen Ausgaben unserer De-Minimis Depesche genau unter die Lupe nehmen und bewerten werden. Einige Neuerungen sind vom Nachteil, gerade f\u00fcr kleine und mittelst\u00e4ndische (Transport-)Unternehmen. Andere wiederum halten wir f\u00fcr gute Verbesserungen. Eine kurze \u00dcbersicht haben wir weiter unten zusammengestellt.<\/p>\n\n\n\n

Fakt ist: Etliche \u00c4nderungen erfordern unbedingt rechtzeitiges Handeln, auch bereits vor dem Antragsstart und dem Einreichen des Antrags<\/a>. Sofern Sie unseren F\u00f6rdermittelservice ab 12,90 Euro<\/a> nutzen, k\u00fcmmern wir uns darum. Oder haben es bereits getan.<\/p>\n\n\n\n

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\"Das<\/a>
Das De-Minimis Handbuch 2026<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n<\/div>\n\n\n\n
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Welche Ma\u00dfnahmen sind 2026 wirklich f\u00f6rderf\u00e4hig? Unser De-Minimis Handbuch 2026 listet hunderte exemplarische F\u00f6rderma\u00dfnahmen \u2013 thematisch sortiert von Bordk\u00fchlung bis Solarpanel:<\/strong> Hunderte exemplarische Ma\u00dfnahmen f\u00fcr das F\u00f6rderprogramm Umweltschutz und Sicherheit in 2026 – thematisch sortiert vom Bordk\u00fchlschrank \u00fcber Diebstahlschutz und Telematik bis zum Solarpanel.* (bezahlter Link zur Bestellm\u00f6glichkeit bei amazon)<\/a><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n\n

Bundeshaushalt: Nach der Wahl. Aber nicht alles.<\/h2>\n\n\n\n

Der Entwurf der neuen Richtlinie f\u00fcr das F\u00f6rderprogramm De-Minimis \/ US ist zwar allen relevanten Akteuren seit Ende 2024 bekannt. Aber diese neue, ab der F\u00f6rderperiode 2025 geltende Richtlinie ist bisher noch nicht im Bundesanzeiger<\/a> bekanntgegeben worden. Mit anderen Worten: Sie ist noch gar nicht offiziell. Und noch weniger in Kraft getreten. Abgesehen von Abstimmungsarbeiten des Bundesverkehrsministeriums mit den Interessengruppen liegt eine Bekanntgabe nach der Regierungsbildung nahe. Zumindest nach der Wahl.<\/p>\n\n\n\n

Nicht verabschiedeter Bundeshaushalt nur einer von mehreren Gr\u00fcnden<\/h3>\n\n\n\n

Im Umkehrschluss ist der noch nicht verabschiedete Bundeshaushalt<\/a> 2025 ganz sicher nicht der einzige Grund f\u00fcr die derzeitige Verschiebung des Antragsstarts. Die Ausnahmeregelung aus der F\u00f6rderperiode 2024 war h\u00f6chstens f\u00fcr Antr\u00e4ge bis Ende Juni 2024 m\u00f6glich. Ohne das in Kraft treten der neuen Richtlinie kann das Programm also nat\u00fcrlich nicht starten. V\u00f6llig unabh\u00e4ngig vom Bundeshaushalt.<\/p>\n\n\n\n

Die Mittel f\u00fcr das F\u00f6rderprogramm De-Minimis\/Umweltschutz und Sicherheit<\/a> sind \u00fcbrigens in der gleichen H\u00f6he wie in den Vorjahren lange im Bundeshaushalt eingeplant.<\/p>\n\n\n\n

R\u00fcckblick: Antragsstart De-Minimis nach vergangenen Bundestagswahlen<\/h3>\n\n\n\n

Die letzten Bundestagswahlen waren stets im Herbst. Nach der letzten Bundestagswahl am 26. September 2021 wurde das Kabinett Olaf Scholz am 8. Dezember 2021 vereidigt. Interessanter ist das letzte Kabinett Merkel: Hier vergingen ganze 171 Tage bis zur Bildung am 14. M\u00e4rz 2018. Der Antragsstart 2018 im F\u00f6rderprogramm De-Minimis fiel also nat\u00fcrlich genau in diese Zeit eines noch nicht verabschiedeten Bundeshaushalts. <\/p>\n\n\n\n

Das F\u00f6rderprogramm De-Minimis, damals noch nicht umbenannt, wurde vom BAG, damals ebenfalls noch nicht umbenannt, auf die Sekunde p\u00fcnktlich um Mitternacht gestartet. Wie in jedem Jahr. Damals. Zwischenzeitlich waren dann nach einigen Wochen die Mittel f\u00fcr neue Zuwendungsbescheids aus dem vorl\u00e4ufigen Bundeshaushalts aufgebraucht. Die Antragsteller erhielten dar\u00fcber kurz eine Information. Die eingereichten Antr\u00e4ge wurden dann nach Auff\u00fcllen des F\u00f6rdertopfes, direkt nachdem der Haushalt verabschiedet wurde, sofort bewilligt. Die antragstellenden Unternehmer hatten tats\u00e4chlich also nie Nachteile oder Planungsschwierigkeiten.<\/p>\n\n\n\n

Das hat also damals sehr, sehr gut geklappt. Man konnte sich immer darauf verlassen.<\/p>\n\n\n\n

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\"Das<\/a>
Das De-Minimis Handbuch 2026<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n<\/div>\n\n\n\n
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Welche Ma\u00dfnahmen sind 2026 wirklich f\u00f6rderf\u00e4hig? Unser De-Minimis Handbuch 2026 listet hunderte exemplarische F\u00f6rderma\u00dfnahmen \u2013 thematisch sortiert von Bordk\u00fchlung bis Solarpanel:<\/strong> Hunderte exemplarische Ma\u00dfnahmen f\u00fcr das F\u00f6rderprogramm Umweltschutz und Sicherheit in 2026 – thematisch sortiert vom Bordk\u00fchlschrank \u00fcber Diebstahlschutz und Telematik bis zum Solarpanel.* (bezahlter Link zur Bestellm\u00f6glichkeit bei amazon)<\/a><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n\n

De-Minimis Richtlinie 2025: Was wird anders?<\/h2>\n\n\n\n

Sofern Sie unseren F\u00f6rdermittelservice ab 12,90 Euro<\/a> nutzen, haben wir sie in unseren Speditionssprechstunden Anfang Januar und Mitte Februar \u00fcber die wichtigsten \u00c4nderungen detailliert informiert. Und halten Sie nat\u00fcrlich mit unseren Informationen auf dem Laufenden.<\/p>\n\n\n\n

„F\u00fcr das breite Publikum, au\u00dferhalb“ m\u00f6chten wir an dieser Stelle deshalb nur kurz die wichtigsten \u00c4nderungen 2025 anrei\u00dfen. Ohne in die Details zu gehen.<\/p>\n\n\n\n

Sie m\u00f6chten eigentlich die vollst\u00e4ndigen Informationen, die exklusiv nur unsere Mandanten erhalten? Werden Sie einfach selber Mandant der Speditionsexperten:<\/em><\/strong><\/p>\n\n\n

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\"F\u00f6rdermittelservice<\/a>
F\u00f6rdermittelservice De-Minimis<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n

So bewerten die Speditionsexperten die geplanten \u00c4nderungen der neuen Richtlinie f\u00fcr das F\u00f6rderprogramm De-Minimis\/US<\/h3>\n\n\n\n
\u00c4nderung in der Richtlinie 2025 betrifft…<\/strong><\/td>wir bewerten die Auswirkungen als…<\/strong><\/td><\/tr>
Antragszeitraum<\/td>negativ<\/td><\/tr>
Miete von Wirtschaftsg\u00fctern<\/td>negativ, L\u00f6sung des zugrundeliegenden Problems h\u00e4tte anders und f\u00fcr alle Beteiligte besser erfolgen k\u00f6nnen<\/td><\/tr>
Definition schwere Nutzfahrzeuge<\/td>positiv<\/td><\/tr>
Einarbeitung neuer Schwellenwerte<\/td>positiv<\/td><\/tr>
Bewilligungszeitraum<\/td>negativ<\/td><\/tr>
Kumulierung<\/td>positiv<\/td><\/tr>
Folgeantr\u00e4ge<\/td>neutral<\/td><\/tr>
Fahrzeugnachweis<\/td>negativ<\/td><\/tr>
Verfahren Verwendungsnachweis<\/td>negativ<\/td><\/tr>
Ausschlussfristen<\/td>positiv, ausgesprochen gute L\u00f6sung f\u00fcr ein gro\u00dfes Problem<\/td><\/tr>
Ma\u00dfnahmenkategorien<\/td>(noch) neutral<\/td><\/tr><\/tbody><\/table>
Tabelle 1: So bewerten die Speditionsexperten die geplanten \u00c4nderungen in der neuen Richtlinie De-Minimis 2025<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Nicht nur der Antragsstart ist anders, das gesamte F\u00f6rderprogramm De-Minimis\/US wird 2025 anders sein.<\/p>\n\n\n\n

Die Angaben auf dieser Seite sind nach besten Wissen und Gewissen zusammengestellt. Dennoch \u00fcbernehmen wir ausdr\u00fccklich keine Haftung f\u00fcr deren Aktualit\u00e4t, Vollst\u00e4ndigkeit und Richtigkeit. Bitte informieren Sie sich im Zweifel immer bei den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden um rechtssichere Informationen zu erhalten.
Unsere Erkl\u00e4rung zum Datenschutz finden Sie hier: Datenschutz<\/a> <\/em> <\/h4>\n\n\n\n

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Nicht nur der Antragsstart ist anders, das gesamte F\u00f6rderprogramm De-Minimis\/US wird 2025 anders sein.<\/p>\n

Hier weiterlesen zu diesem De-Minimis ThemaDe-Minimis 2025\/Umweltschutz und Sicherheit: Nach der Wahl ist vor dem F\u00f6rderprogramm<\/span><\/a><\/div>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":1513,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,24],"tags":[155,3,4],"class_list":["post-1510","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","category-rechtliches","tag-155","tag-de-minimis","tag-deminimis","entry"],"yoast_head":"\nDe-Minimis (US) 2025 - Nicht nur der Antragsstart wird anders ein<\/title>\n<meta name=\"description\" content=\"Im F\u00f6rderprogramm De-Minimis \/ Umweltschutz und Sicherheit \u00e4ndert sich durch die neue Richtlinie 2025 viel mehr als nur der Antragsstart\" \/>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/www.deminimis.info\/blog\/de-minimis-2025-umweltschutz-und-sicherheit-nach-der-wahl-ist-vor-dem-foerderprogramm\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"De-Minimis (US) 2025 - 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