Übersicht und vertiefende Informationen zu der De Minimis Förderung von Arbeitskleidung (für De-Mininis Bescheide bis/aus 2022)

Förderziel	De-Minimis Maßnahmen	Beispiel
Sicherheit	zusätzliche, nicht vorgeschriebene Sicherheitsausstattung	nicht vorgeschriebene Sicherheitsschuhe, nicht vorgeschriebene Sicherheitshosen
Sicherheit	Reifen, die die Sicherheit erhöhen und nicht vorgeschrieben sind	Reifen mit 3PMSF-Symbol (Schneeflockensymbol) auf der Lenkachse eines LKW

De-Minimis Arbeitsschutzkleidung: Welche Bedingung gab es für den Zuschuss?

Wie bei allen anderen De-Minimis-Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit galt zunächst einmal auch hier, daß die Arbeitskleidung zusätzlich und nicht vorgeschrieben sein muss.
Ein Beispiel:
Sie betreiben eine Spedition und fahren ausschließlich Kühlgut. Ihre Fahrer müssen (wir wissen: nicht realitätsnah, aber immerhin vorgeschrieben und außerdem für das Beispiel perfekt) weder be- noch entladen. Sie statten Ihrer Fahrer nun mit warmen und atmungsaktiven Signaljacken und komfortablen Warnschutzhosen mit vielen Taschen aus.
Sowohl diese Jacken als auch die genannten Hosen sind für die Tätigkeit Ihrer Fahrer nicht vorgeschrieben. Sie sind somit überobligatorisch. Das wiederum heißt, daß Sie die De-Minimis Förderung dieser Arbeitskleidung beantragen können sofern Sie noch über einen gültigen De-Minimis Zuwendungsbescheid bis einschließlich 2022 verfügen.

De Minimis Arbeitskleidung: Wer durfte sie tragen um gefördert zu werden?

Das Förderprogramm De-Minimis des BALM (BAG) BAG fördert die Sicherheit und die Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen. Die De-Minimis Förderung Arbeitskleidung folgte dem Ziel die Sicherheit zu erhöhen. Dies geschieht, wie eingangs beschrieben, beispielsweise dadurch, daß ein LKW-Fahrer in der Dunkelheit aufgrund reflektierender Kleidung gut gesehen werden kann.
Kleiden Sie Ihre Buchhalterin nun im Abrechnungsbüro mit einem reflektierenden Röckchen ein, hebt das eventuell die Stimmung unter Ihren Fahrern, jedoch nicht die Sicherheit. Die De-Minimis Förderung sah deshalb vor, daß

• für LKW-Fahrer ein Zuschuss für Arbeitskleidung, unter den oben genannten Einschränkungen (Stichwort überobligatorisch), gewährt wird
• für Disponenten die De Minimis Förderung von Arbeitskleidung möglich ist, da diese auch oftmals am Fahrzeug und damit außerhalb eines schützenden Gebäudes sind
• Ladepersonal im Rahmen der De Minimis Förderung von Arbeitskleidung ebenfalls begünstigt ist, da sich deren Sicherheit am Arbeitsplatz so erhöhen lässt.