Deminimis Förderung
Informationen zur Deminimis-Beihilfe im Güterkraftverkehr







Das Deminimis Glossar: Zuwendungsbescheid

Was ist der Zuwendungsbescheid im Rahmen der Deminimis-Förderung?




Deminimis 2019 Foerdermittelservice

In dem Deminimis Zuwendungsbescheid wird Ihnen mitgeteilt, daß Ihr Deminimis Antrag bewilligt wurde. Der Zuwendungsbescheid ergeht dabei an das zuwendungsberechtigte Unternehmen. Das kann bei verbundenen Unternehmen, beispielsweise bei einer steuerrechtlichen Betriebsaufspaltung, auch abweichend von dem Unternehmen, das den Deminimis-Antrag stellt, der sogenannte Durchführungsort sein.

Sie können nun aus dem Deminimis Maßnahmenkatalog auswählen, welche personenbezogenen Deminimis-Maßnahmen, fahrzeugbezogenen De Minimis Maßnahmen oder De-Minimis Maßnahmen zur Effizienzsteigerung Sie für Ihr (Transport-)Unternehmen durchführen möchten.

Kann ich bereits vor Erhalt des Zuwendungsbescheids Deminimis-Maßnahmen durchführen?

Sofern Ihr Deminimis Antrag in der jeweiligen De Minimis Förderperiode vollständig beim Bundesamt für Güterverkehr eingegangen ist, können Sie ab dem Tag des Eingangs mit Investitionen aus dem Deminimis Maßnahmenkatalog beginnen - Sie müssten also nicht abwarten, bis Sie den Zuwendungsbescheid erhalten. Andererseits handelt es sich bei der Vergabe der Deminimis-Mittel um ein Budgetverfahren beziehungsweise um ein Fördertopfverfahren: Die Deminimis-Mittel sind begrenzt! Sofern Sie also vor Erhalt des Zuwendungsbescheids mit Deminimis-Maßnahmen beginnen, laufen Sie Gefahr, zu den Unternehmen zu gehören, die ihren Deminimis Antrag gestellt haben, als keine Mittel mehr vorhanden waren. Sie sind mit einem Zuwendungsbescheid in Ihren Händen somit immer auf der sicheren Seite - beginnen Sie besser erst mit den Deminimis-Maßnahmen, wenn Sie Ihren Zuwendungsbescheid erhalten haben.



Ich habe den Zuwendungsbescheid erhalten: Wieviel Zeit bleibt mir zur Umsetzung der Deminimis-Maßnahmen?

Mit Erhalt des Zuwendungsbescheids haben Sie fünf Monate Zeit Maßnahmen aus dem in der jeweiligen Deminimis Förderperiode geltenden Deminimis Maßnahmenkatalog durchzuführen - es sei denn, im Zuwendungsbescheid ist ein anderes Datum genannt.

Der Zuwendungsbescheid entspricht nicht meinem Antrag: Was kann ich tun?

Bei dem Zuwendungsbescheid handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Sind Sie der Meinung, der Ihnen zugestellte Zuwendungsbescheid sei nicht richtig oder nicht vollständig, können Sie Widerspruch gegen den Zuwendungsbescheid einlegen. Sie haben 4 Wochen nach Erhalt des Zuwendungsbescheids Zeit Einspruch einzulegen.



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