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De-Minimis: Reparaturen und Ersatzbeschaffung vor der Fahrzeugrückgabe bei Miet-LKW und Leasing-LKW und beim Verkauf

Kurzfassung: Vor der Rückgabe gemieteter LKW oder bei Vertragsende im Leasing sollten Sie den LKW in den vertraglich vereinbarten Zustand bringen um zusätzliche Kosten durch Ihren Vertragspartner zu verhindern oder möglichst gering zu halten. Das De-Minimis Förderprogramm des BAG bezuschusst ausdrücklich in vielen Fällen auch die Ersatzbeschaffung und die Reparatur von Produkten die dem Förderziel dienen. Diese De-Minimis Depesche beschäftigt sich damit, warum Sie das De-Minimis Förderprogramm nicht allgemein und ohne weiteres bei Leasingrückgaben und Mietzeitenden von LKW aber auch nicht beim Verkauf einsetzen dürfen.

Vorab: Sie sind betroffen von der Corona-Krise? Wir unterstützen Sie bei der erfolgreichen Bewältigung!

Vorab: Ist Ihr Unternehmen von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie bereits oder absehbar betroffen, stehen wir Ihnen mit unserem hochspezialisierten Team aus Wirtschaftswissenschaftlern, Bankern, Steuerberatern und Rechtsanwälten, vor allem aber mit unserer Branchenexpertise, Erfahrung bei der erfolgreichen Bewältigung von Krisen in Transportunternehmen und unserem Netzwerk aus Lieferanten, Geschäftspartnern und Kunden und Verladern gerne zur Seite. Wir unterstützen Sie selbstverständlich auch bei der betriebswirtschaftlichen Planung zur Erlangung der von der Bundesregierung aktuell in Aussicht gestellten vereinfachten liquiditätssichernden Maßnahmen in Kombination mit weiteren Möglichkeiten und bestehenden Förderprogrammen – wie auch bei der weiteren Ausrichtung und Ergreifung von internen Maßnahmen. Unsere grundlegende Corona-Unternehmensberatung für Transportunternehmen und Speditionen wird derzeit zu 100%, bis zu einer Bemessungsgrundlage von 4.000 Euro, vom BAfA übernommen. Sie können also schnell handeln ohne Ihre Liquidität weiter zu belasen. Sprechen Sie uns gerne und jederzeit an!

Reparaturen von förderfähigen Maßnahmen: Bis zu 80% Zuschuss über das De-Minimis Förderprogramm

Ob der Kühlschrank in der Fahrerkabine des LKW nicht mehr kühlt oder die Matratze der Liege einfach durch ist: Auch die Kosten für Reparaturen oder die Ersatzbeschaffung von De-Minimis Maßnahmen werden oftmals mit bis zu 80% über das De-Minimis-Förderprogramm bezuschusst. Und das gleiche gilt natürlich – und unter vielen anderen – auch für Anbauteile, die öfter mal etwas abbekommen wie beispielsweise Spoiler, Windleitkörper und andere Produkte, die der Verringerung des Luftwiderstands des LKW dienen.

Beispiele für De-Minimis geförderte Reparaturen und Ersatzbeschaffung am LKW

  • Reparatur von Regensensoren
  • Mehrkosten für getönte Frontscheiben beim Austausch gegenüber Kosten bei ungetönten Frontscheiben
  • Ersatzbeschaffung von Luftleiftblechen (inkl. deren Lackierung)
  • Ersatzbeschaffung von Unterflurkästen

Eine ausführliche Übersicht zu dem Thema Reparaturen und De-Minimis Förderprogramm finden Sie auch in einer früheren Ausgabe unserer De-Minimis Depesche: Unfall, Unachtsamkeit, ungewöhnliche Kosten? Beteiligen Sie das BAG an Ihren Reparaturkosten

Wissen Sie, welche Reparaturen und Ersatzbeschaffungen 2020 über das Programm De-Minimis gefördert werden? Unser De-Minimis 2020 Handbuch hat die Antwort

De-Minimis bei Reparaturen von LKW die kurz vor der Rückgabe stehen

In Zeiten der Corona-Pandemie kann es auch Teil einer Strategie sein, die Teile des Fuhrparks, die derzeit nicht ausgelastet werden, zu entfernen. Dies geschieht in der Regel durch

  • Rückgabe von gemieteten LKW an den LKW-Vermieter
  • Rückgabe bei (vorzeitiger) Beendigung des Leasingvertrages eines LKW
  • Verkauf eines LKW

Wir hatten in unserer vorangehenden De-Minimis Depesche ja beschrieben, welche Auswirkungen die Fahrzeugrückgabe auf den De-Minimis Zuwendungsbetrag hat.

Um die Kosten bei der Rückgabe gemieteter LKW oder geleaster LKW gering zu halten, sollten die Fahrzeuge in dem vertraglich vereinbarten Zustand zurückgegeben werden. Aus einer ähnlichen Überlegung heraus kann es den Verkaufspreis erhöhen, wenn Sie bestimmte Reparaturen vor dem Verkauf durchführen.

Allen diesen Reparaturen ist jedoch eines gemein: Der LKW und damit der Nutzen aus den reparierten oder ausgetauschen Produkten steht Ihnen in Kürze nicht mehr zur Verfügung.

Und genau deshalb sind diese auch nicht über das Förderprogramm De-Minimis förderfähig: Sie verpflichten sich, Gegenstände im Rahmen des De-Minimis Programms innerhalb der Zweckbindungsfrist zu verwenden.

De-Minimis Zweckbindungsfrist bei Rückgabe oder Verkauf des LKW unbedingt beachten!

Die Zweckbindungsfrist im Rahmen des Förderprogramms De-Minimis beginnt mit dem Erwerb oder der Herstellung einer De-Minimis Maßnahme – also beispielsweise mit dem Kauf eines neuen Kühlschranks für die Fahrerkabine des LKW, dessen bisheriger Kühlschrank nicht mehr kühlt. (Lesen Sie hier, was das De-Minimis Förderprogramm unter anderem auch sonst noch in der Fahrerkabine bezuschust.) Dies gilt für solche Maßnahmen, die nicht auf längerfristigen Verträgen basieren.

Innerhalb dieser Zweckbindungsfrist müssen Sie den geförderten Gegenstand, in unserem Beispiel den Kühlschrank für die Fahrerkabine des LKW, für den De-Minimis Förderzweck verwenden. Im Falle des Kühlschranks ist der De-Minimis Förderzweck die (ergonomische) Gestaltung des Fahrerarbeitsplatzes durch ein fest eingebautes (!) Produkt. Zudem verpflichten Sie sich, den geförderten Gegenstand sorgfältig zu behandeln.

Nutzen Sie die unser Know-How, das weit über unser Spezialwissen im Fördermittelbereich hinausgeht. Nutzen Sie unsere betriebswirtschaftliche und strategische Kompetenz, ganz einfach mit unserem De-Minimis Fördermittelservices ab 12,90 Euro je Monat und LKW

De-Minimis Fördermittelservice
De-Minimis Fördermittelservice

Die Zweckbindungsfrist endet nicht vor einem Jahr nach Beendingung der De-Minimis-Maßnahme: Um in unserem Kühlschrankbeispiel zu bleiben kaufen und bezahlen Sie den Kühlschrank und lassen ihn einbauen. Wenn dies alles erfolgt ist und Sie den Kühlschrank danach noch mindestens ein Jahr verwenden, halten Sie die Zweckbindungsfrist des De-Minimis Förderprogramms ein.

Im Umkehrschluss heißt das, daß Sie bei Reparaturen oder der Ersatzbeschaffung von Produkten für LKW, die Sie in weniger als einem Jahr aus Ihrem Fuhrpark entfernen, die Zweckbindungsfrist nicht einhalten. Das heißt weiter, daß Sie damit die Bedinungen der De-Minimis Richtlinie nicht erfüllen und sich auch nicht an die Vorgaben Ihres De-Minimis Zuwendungsbescheids halten. Lesen Sie hierzu auch unbedingt unsere De-Minimis Depesche mit unseren 9 Tipps, wie Sie der nächsten De-Minimis Prüfung in Ihrem Betrieb gelassen entgegen sehen und wahlweise beziehungsweise ergänzend den § 264 StGB mit den vom Gesetzgeber angegeben Freiheitsstrafen bei Subventionsbetrug.

Kennen Sie unseren De-Minimis Fördermittelservice? Unser Video auf der linken Seite erklärt Ihnen in zwei Minuten wie einfach der Abruf der De-Minimis-Fördermittel mit uns ist.

De-Minimis Zweckbindungsfrist kurz zusammengefasst

Fassen wir hier die grundlegenden Aspekte der Zweckbindungsfrist bei Gegenständen, die nicht im Rahmen von längerfristigen Verträgen angeschafft werden, im Förderprogramm De-Minimis zusammen:

  • Gegenstände, die Sie zur Erfüllung des De-Minimis Zuwendungszwecks erworben oder hergestellt haben und für die Sie einen Zuschuss beantragen, unterliegen immer einer Zweckbindungsfrist, die unbedingt eingehalten werden muss
  • Diese Zweckbindungsfrist beginnt mit dem Erwerb oder der Herstellung der De-Minimis Maßnahme
  • Die Zweckbindungsfrist endet ein Jahr nach Abschluss der De-Minimis Maßnahme

Zu guter Letzt: Beispiele für die Ausstattung der Fahrerkabine

Während der Kühlschrank in der LKW-Fahrerkabine schon recht teuer sein kann, gehen natürlich auch preiswerte Dinge an Bord zuweilen kaputt. Zumindest Bordkaffeemaschinen und elektrische Essenswärmer kann man mit wenig Aufwand austauschen. (Und wenn Sie einen De-Minimis bezuschussten Spannungswandler einsetzen, funktionieren ja auch die haushaltsüblichen 220 Volt Geräte wunderbar.) Hier zwei Beispiele für 24 Volt Geräte im mittleren Preissegment, direkt bestellbar bei amazon*.

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Bild von Steve Buissinne auf Pixabay

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