Auch De-Minimis-Maßnahmen, die auf der Positivliste genannt sind, sind natürlich nur dann förderfähig, wenn sie überobligatorisch sind. Anhand des Beispiels eines einfachen Gefahrguttransportes einiger Flaschen CO2 für eine Zapfanlage in einem Restaurant zeigen wir, daß De-Minimis-Maßnahmen auf der Positivliste nicht grundsätzlich förderfähig sind und wie schnell eine falsche, subventionserhebliche Tatsache erklärt wird – mit allen Folgen.
Kategorie: Rechtliches
iele Unternehmen planen aktuell ihren Fuhrpark 2021 und möchten gerne LKW, Auflieger oder Anhänger vor dem Jahresende bestellen. Wenn der letzte gültige Zuwendungsbescheid im Förderprogramm De-Minimis jedoch am 2. November 2020 ausgelaufen ist und kein Folgenatrag gestellt oder bewilligt wurde, sollte überlegt werden, ob die Bestellung nicht besser in der nächsten Förderperiode ausgelöst wird um die anteiligen Zuschüsse für die förderfähigen Bestandteile des Fahrzeugs nicht abschreiben zu müssen.
Kurzfassung: Für viele Unternehmen, die in diesem Jahr einen De-Minimis Antrag gestellt haben, endet der De-Minimis Bewilligungszeitraum aufgrund der Corona-Präventionsmaßnahmen und der damit einhergehenden einheitlichen Verlängerung am 2. November 2020. Viele Transportunternehmer und Speditionen haben ihren unternehmensbezogenen De-Minimis Höchstbetrag – der über den Zuwendungsbescheid mitgeteite Förderbetrag für die De-Minimis Förderperiode 2020 – noch nicht vollständig abrufen können. Besser als in Hektik zu verfallen und nur wegen der Fördermittel eigentlich nicht geplante Investitionen durchzuführen ist es in der Buchhaltung nach De-Minimis Schätzen zu suchen. Die fünf größten dieser De-Minimis Schätze stellen wir Ihnen in diesem und vier weiteren Beiträgen vor.
De-Minimis: Reparaturen und Ersatzbeschaffung vor der Fahrzeugrückgabe bei Miet-LKW und Leasing-LKW und beim Verkauf – worauf Sie unbedingt achten müssen
Die Corona-Pandemie führt zu einer erheblichen Verschiebung der Nachfrage nach Frachtraum. Können Transportunternehmen oder Spediteure nicht rechtzeitig ihre LKW auf wachsende Marktsegmente umleiten, oder sind diese bspw. durch die vorübergehende Aufhebung der Kabotage vor einigen Tagen durch günstigere Anbieter aus dem östlichen EU-Ausland bereits zu Dumpingpreisen besetzt, muss über die Abmeldung oder auch die Rückgabe beziehungsweise den Verkauf von eigenen LKW nachgedacht werden. Welche Auswirkungen eine Reduzierung des Fuhrparks auf den De-Minimis Zuwendungsbescheid im De-Minimis Fördermittelprogramm des BAG ist Thema unserer heutigen De-Minimis-Depesche.
Einkäufe auf großen Onlineplattformen gehen oft einher mit der Zahlung per Vorauskasse. Diese sind im Förderprogramm De-Minimis des BAG jedoch nur mit Einschränkungen förderfähig.